Meine Arbeit in Berlin

 
Foto: Susanne Mittag SPD)

Meine Arbeit im Bundestag

Meine Arbeit als Abgeordnete für Delmenhorst, Oldenburg Land und Wesermarsch besteht aus zwei Elementen. Das eine sind die Sitzungswochen des Bundestags in Berlin. Diese machen mit 26 Wochen im Jahr schon die Hälfte der Zeit aus, die anderen Wochen bin ich im Wahlkreis unterwegs und versuche, möglichst viele Bereiche abzudecken und möglichst alle Ortsvereine – insgesamt 26- mindestens einmal im Jahr zu besuchen.

 
 
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Zu einer Sitzungswoche in Berlin reise ich am Montagvormittag an. Manchmal mache ich einen Zwischenstopp in Hannover, um dort im Landtag oder mit anderen niedersächsischen Einrichtungen Gesprächstermine wahrzunehmen. Am Nachmittag nehme ich als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss Ernährung und Landwirtschaft an der Arbeitsgruppensitzung teil. Am Montagabend tagt regelmäßig die Landesgruppe Niedersachsen/Bremen. Das ist der Zusammenschluss aller Bundestagsabgeordneten der SPD aus Niedersachsen und Bremen. Wir konzentrieren uns dabei auf Themen, die Niedersachsen und Bremen betreffen.

 
 
Foto: Susanne Mittag (SPD)

Am Dienstagvormittag tagen die Arbeitsgruppen Inneres und der Dienstagnachmittag ist generell für die Fraktionssitzungen reserviert. Dort werden die anstehenden Beratungen in den Ausschüssen und im Plenum vorgestellt und diskutiert.

Dienstagabends tagt die sogenannte Küstengang. Das sind die SPD-Abgeordneten aus den Küstenanrainerländern, Niedersachsen, Bremen, Schleswig- Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern. Es geht dabei um maritime Fragen, die länderübergreifend von Interesse sind.

 
 
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Am Mittwochvormittag tagen alle Ausschüsse. Das sind die wichtigsten Arbeitsgremien des Parlaments. In den Ausschüssen werden alle Vorlagen und Initiativen, die dann im Parlament entschieden werden, vorbereitet. Die Abgeordneten können Mitglied in mehreren Ausschüssen sein. Doch da alle gleichzeitig tagen, ist das organisatorisch und inhaltlich nur schwer zu bewerkstelligen. Im Ausschuss ist man für ein Themenfeld verantwortlich. Zu diesem spricht man dann auch im Plenum. Ich bin Mitglied im Innenausschuss und dort für Organisierte Kriminalität zuständig. Dazu gehört natürlich auch der Bereich Sicherheit im Allgemeinen und es ist mir sehr daran gelegen, dass die SPD das Thema Sicherheit mehr in den Vordergrund stellt, denn Menschen wollen sich sicher fühlen. Zum Thema Sicherheit gehört auch, dass die Sicherheitskräfte mit ausreichendem Personal und entsprechenden Sachmitteln ausgestattet sind. Dazu habe ich bereits mehrmals im Plenum gesprochen.

 
 
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Am Mittwoch beginnen um 13.00 Uhr die Sitzungen des Bundestags, zunächst mit einer Fragestunde, gegebenenfalls auch mit einer aktuellen Stunde, in der dann- wie der Name schon sagt- ein aktuelles politisches Thema aufgegriffen wird.

Donnerstag und Freitag beginnen die Plenarsitzungen jeweils um 9.00 Uhr, am Donnerstag können diese auch schon einmal bis spät in die Nacht andauern. Die Tagesordnung ist oft sehr lang. Wenn alle Fraktionen einverstanden sind, können die geplanten Wortbeiträge jedoch ab einer bestimmten späten Stunde dann zu Protokoll gegeben werden. Am Freitagnachmittag endet die Plenarwoche.

 
 
Foto: Susanne Mittag (SPD)

Der Donnerstag ist auch der Sitzungstag für den NSA-Untersuchungsausschuss, in dem ich stellvertretende Vorsitzende bin. Dieser Ausschuss hat eine Fülle an Akten und Beweisanträgen zu bearbeiten und wichtige Zeugen zu befragen. Bisher gab es bereits mehr als 50 Vernehmungen, u. a auchmit Außenminister Frank-Walter Steinmeier.Bis zum Ende der Legislaturperiode im Sommer 2017 muss die Arbeit abgeschlossen sein. Die Sitzungen gehen meist von Donnerstag um 11.00 Uhr bis um Mitternacht. Das bedeutet für mich, dass ich am Donnerstag nur selten an einer Plenumsdiskussion dabei sein kann. Doch auch an anderen Tagen überschneiden sich immer wieder Termine, manchmal muss man einen Termin nach einer halben Stunde verlassen, um einem anderen auch noch zu schaffen. Denn natürlich nutzen auch viele Verbände und Institutionen die Sitzungswoche des Bundestages für ihre Veranstaltungen und alles das, was für den Wahlkreis von Interesse ist, versuche ich wahrzunehmen.
Damit ist die Arbeitswoche mit vielen Verabredungen, Gesprächen, Diskussionen ausgefüllt und der Arbeitstag ist lang.

Viele Schulklassen nutzen auch die Möglichkeiten, einmal einen Einblick in das politische Geschehen in Berlin zu bekommen und kommen im Rahmen von Klassenfahrten in den Bundestag. Ich freue mich über dieses Interesse und führe gern Diskussionen oder Fragestunden mit den Schülerinnen und Schülern aus dem Wahlkreis.